AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) –

BioRebell.com – Klaus Dittrich

 

1     Geltungsbereich

1.  Lieferungen und Leistungen der Fa. BioRebell.com – Klaus Dittrich

(im Folgenden „BioRebell.com“) erfolgen auf Basis dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

2.  Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für Unternehmen, juristische Personen des öffentlichen Rechtes oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen im Sinne des § 310 Abs. 1 Satz 1 BGB.

3.  Dem formularmäßigen Hinweis auf die Geltung eigener Geschäftsbedingungen des Kunden wird widersprochen.

 

2     Vertragsabschluss

1.  Soweit der Kunde Waren über unsere Website bestellt, gelten die im Folgenden unter Absatz 2 bis 6 genannten Bestimmungen.

2.  Die Darstellung der Waren im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Durch die Bestellung der gewünschten Waren per Internet, Telefon oder E-Mail gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Bei Bestellung über den Onlineshop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über das betreffende Produkt ab, sobald er alle verlangten Angaben eingetragen und im letzten Schritt den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ angeklickt hat.

3.  Wir versenden unverzüglich nach Eingang eines Angebotes eine Bestätigung über den Inhalt des Angebotes, welche allerdings noch keine Annahme darstellt. BioRebell.com ist berechtigt, das Angebot des Kunden innerhalb von 5 Kalendertagen durch Übersendung einer Auftragsbestätigung an den Kunden anzunehmen. Mit Zugang der Auftragsbestätigung kommt der Vertrag zustande.

4.  Die Auftragsbestätigung wird per E-Mail übermittelt. Ist uns keine gültige E-Mail-Adresse des Kunden, unter der E-Mails zugestellt werden können, bekannt, wird die Auftragsbestätigung zusammen mit der Ware zugestellt. Sollte wir das Angebot des Kunden nicht innerhalb von 5 Tagen angenommen haben, gilt das Angebot als abgelehnt. Über Produkte, die nicht in der Auftragsbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.

5.  Bestellt der Kunde eine Ware, die im Onlineshop lediglich mit dem Hinweis „nicht lagernd “ oder ähnlich ausgezeichnet ist, kommt zwischen dem Kunden und BioRebell.com ein verbindlicher Kaufvertrag zustande, sobald wir das Vertragsangebot des Kunden gemäß den vorstehenden Regelungen annehmen. Der Kunde hat in einem solchen Fall jedoch das Recht, den Vertrag kostenfrei durch eine entsprechende Erklärung zu stornieren, solange der Kunde noch keine Information über den Versand der Ware an ihn oder die vorbestellte Ware erhalten hat. Das ggf. bestehende gesetzliche Widerrufsrecht für Verbraucher bleibt hiervon unberührt.

6.  Bestellt ein Endkunde eine Ware in einer mehr als handelsüblichen Menge, behalten wir uns vor, ein entsprechendes Vertragsangebot nicht anzunehmen und die Lieferung abzulehnen.

 

3     Preise und Zahlungsbedingungen

1.  Preisangaben im Onlineshop sowie auf Handelsplattformen wie z.B. eBay oder Amazon verstehen sich in Euro inklusive Umsatzsteuer, zzgl. Liefer- und Versandkosten, sowie ohne sonstige Nebenleistungen (z.B. Schulung, Installation, gesondertes Zubehör oder Software usw.), soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Ist im Geschäftskundenkonto die Option „Nettopreise“ ausgewählt, verstehen sich alle Preisangaben im Onlineshop exklusive Umsatzsteuer und zzgl. Liefer- und Versandkosten, sowie ohne sonstige Nebenleistungen (wie vor), soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.

2.  Rechnungen und ggf. erforderliche Mahnungen werden ausschließlich per E-Mail an den Kunden übermittelt.

3.  Rechnungsbeträge sind sofort zur Zahlung fällig und ohne jeglichen Abzug zu zahlen.

4.  Der Kunde ist nicht zur Aufrechnung berechtigt. Das Aufrechnungsverbot gilt nicht, wenn die Gegenforderungen von BioRebell.com nicht bestritten, rechtskräftig festgestellt, oder zur Entscheidung reif sind oder wenn es sich um Gegenforderungen handelt, die zu den Zahlungsansprüchen von BioRebell.com in einem Gegenseitigkeitsverhältnis stehen. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

5.  Bei Auswahl der Zahlungsart „eps“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über die jeweilige Bank des Kunden. Um den Rechnungsbetrag über „eps“ bezahlen zu können, muss der Kunde über ein für ihn frei geschaltetes Online-Banking-Konto mit PIN/TAN-Verfahren verfügen, sich beim Zahlungsvorgang entsprechend legitimieren und die Zahlungsanweisung gegenüber bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar danach durchgeführt und das Bankkonto des Kunden belastet.

 

4     Lieferung

1.  Unter BioRebell.com beworbene Artikel sind in der Regel mit einer Verfügbarkeitsangabe versehen, aus der sich ein spätester Verfügbarkeitszeitpunkt ergibt. Wird ein Artikel ohne besondere Verfügbarkeitsangabe beworben, gilt er als sofort verfügbar. Ist ein Artikel lediglich mit dem Hinweis „nicht lagernd“ oder ähnlich bzw. ohne Lieferzeitangabe ausgezeichnet, ist er nicht lieferbar und kann lediglich vorbestellt werden (vgl. 2 Abs. 5.). Artikel, die auf Handelsplattformen wie z.B. eBay oder Amazon angeboten werden, gelten als sofort verfügbar. Sofern nichts anderes vereinbart ist, liefert BioRebell.com innerhalb von zehn Tagen ab dem jeweils angegebenen spätesten Verfügbarkeitszeitpunkt nach Vertragsschluss, bei Zahlung per Vorkasse innerhalb von zehn Tagen ab dem jeweils angegebenen spätesten Verfügbarkeitszeitpunkt ab Zahlungseingang. Ist ein Artikel innerhalb von max. 4 Tagen verfügbar, liefert BioRebell.com diesen Artikel also z. B. innerhalb von 14 Tagen ab Vertragsschluss, bei Zahlung per Vorkasse innerhalb von 14 Tagen nach Zahlungseingang. Gerät BioRebell.com in Lieferverzug und setzt der Kunde eine Nachfrist, muss diese mindestens 2 Wochen betragen.

2.  Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind.

3.  BioRebell.com steht es ohne ausdrückliche Weisung des Käufers frei, die Versandart, die mit dem Versand beauftragte Firma und den Versandweg nach billigem Ermessen zu bestimmen. Die Lieferung nicht paketversandfähiger Ware erfolgt frei Bordsteinkante.

4.  Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware mit Übergabe an den beauftragten Logistikpartner auf den Kunden über.

5.  Ist die Ware trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrags nicht oder vorübergehend nicht lieferbar, wird BioRebell.com den Kunden hierüber unverzüglich nach der Bestellung sowie in der Folgezeit in regelmäßigen Abständen informieren. Bis zur Selbstbelieferung durch den Vorlieferanten ist BioRebell.com von der Leistungspflicht befreit und kann bei fehlender Lieferbarkeit vom Vertrag zurücktreten. Dies gilt nicht, wenn BioRebell.com die Nichtlieferung durch den Vorlieferanten zu vertreten hat. Falls BioRebell.com zurücktreten will, wird BioRebell.com das Rücktrittsrecht unverzüglich ausüben. Im Falle des Rücktritts werden bereits auf den Kaufpreis gezahlte Beträge unverzüglich durch BioRebell.com erstattet. Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, wenn BioRebell.com die Nichtlieferung durch den Vorlieferanten zu vertreten hat.

 

5     Transportschäden / Ausschlussfrist für Mängelanzeige

Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt abgeliefert, so hat der Kunde dies unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte BioRebell.com spätestens zwei Wochen nach Erhalt der Ware unter

Tel.: +43 (0) 2235 21900

mitzuteilen, damit BioRebell.com den Transportschaden ihrerseits gegenüber dem beauftragten Logistikunternehmen geltend machen kann.

 

6     Eigentumsvorbehalt

1.  Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises im Eigentum von BioRebell.com. Vor Eigentumsübergang ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung durch BioRebell.com nicht zulässig.

2.  Gegenüber Kunden nach  1 Ziffer 2 behält sich BioRebell.com das Eigentum an dem Liefergegenstand bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden vor. Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich in diesem Fall auch auf den anerkannten Saldo, wenn BioRebell.com Forderungen gegenüber dem Kunden in laufende Rechnungen bucht (Kontokorrentvorbehalt). Der Kunde ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuverkaufen. Der Kunde tritt bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Brutto-Rechnungsbetrages an BioRebell.com ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Kunden oder Dritte erwachsen. Dies gilt unabhängig davon, ob die Ware verarbeitet worden ist oder nicht. Der Kunde bleibt zur Einziehung der Forderung nach der Abtretung ermächtigt. BioRebell.com kann nach eigener Wahl die Forderung auch selbst einziehen. BioRebell.com wird die Forderung nicht einziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber BioRebell.com nachkommt und sich nicht in Verzug befindet. Im Fall des Zahlungsverzuges ist der Kunde verpflichtet, alle zum Einzug der Forderung erforderlichen Angaben zu machen und BioRebell.com beim Einzug der Forderung zu unterstützen. BioRebell.com ist verpflichtet, die bestehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als ihr Wert den Wert der bestehenden Forderungen um mehr als 20% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten steht im Ermessen von BioRebell.com.

 

7     Gewährleistung

1.  Für gelieferte Ware besteht ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht. Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen sowie den nachstehenden Regelungen.

2.  Handelt der Kunde als Unternehmer, so verjähren seine Ansprüche aufgrund von Mängeln der Ware mit Ablauf von einem Jahr ab Erhalt der Ware; die gesetzliche Verjährung von Rückgriffsansprüchen (§ 479 BGB) bleibt unberührt. Darüber hinaus ist die Gewährleistung für gebrauchte Sachen ausgeschlossen.

3.  Die in Ziffer 2. genannten Verjährungsfristen gelten nicht für Schadensersatzansprüche im Falle des Vorsatzes oder bei arglistigem Verschweigen eines Mangels oder soweit BioRebell.com eine Garantie für die Beschaffenheit des Liefergegenstandes übernommen hat. Sie gelten außerdem nicht für Schadensersatzansprüche wegen Sachmängeln in den Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz, bei einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche vertraglichen Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, und deren Verletzung auf der anderen Seite die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet.

4.  Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden bei Aufstellung, Verwendung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen BioRebell.com.

5.  Vor Einsendung von mangelhafter Ware hat der Kunde auf eigene Kosten und auf eigenes Risiko eine vollständige Datensicherung vorzunehmen.

 

8     Datenschutz

1.  Bei allen Vorgängen der Datenverarbeitung (z.B. Erhebung, Verarbeitung und Übermittlung) handelt BioRebell.com nach den gesetzlichen Vorschriften. Die vom Kunden übermittelten personenbezogenen Daten werden bei BioRebell.com elektronisch gespeichert. BioRebell.com ist berechtigt, die zur Vertragsabwicklung erforderlichen Daten auch an zur Abwicklung des Vertrages eingeschaltete Dritte weiterzugeben.

2.  Die Bestellungen des Kunden werden bei BioRebell.com gespeichert. Sollte der Kunde Unterlagen zu seinen Bestellungen verlieren, kann er sich per E-Mail, Fax oder Telefon an BioRebell.com wenden. BioRebell.com sendet ihm per E-Mail eine Kopie der Daten seiner Bestellung zu, sofern die Bestellung nicht länger als ein Jahr zurückliegt.

3.  Weitere Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen notwendigen personenbezogenen Daten befinden sich in der Datenschutzerklärung von BioRebell.com.

 

9     Rücktrittsrecht - Widerrufsrecht

Schließt der Kunde als Verbraucher einen Vertrag mit BioRebell.com und verwenden der Kunde und BioRebell.com für die Vertragsverhandlungen und den Vertragsschluss ausschließlich Fernkommunikationsmittel (z. B. Bestellung über einen Onlineshop oder über Handelsplattformen wie z.B. eBay oder Amazon sowie Telefon oder Fax), steht dem Kunden in der Regel ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, über das BioRebell.com gesondert belehrt.

 

10  Haftung

1.  BioRebell.com haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden des Kunden,

                                          i.    die von BioRebell.com oder ihren Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden,

                                         ii.    die Folge des Nichtvorhandenseins einer garantierten Beschaffenheit der Leistung sind,

                                        iii.    die auf einer schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (siehe Absatz 2) beruhen,

                                        iv.    die Folge einer schuldhaften Verletzung der Gesundheit, des Körpers oder des Lebens sind, oder

                                         v.    für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz vorgesehen ist.

2.  Im Falle einer lediglich leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (siehe Absatz 2) ist die Haftung von BioRebell.com jedoch beschränkt auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen der Erbringung der vereinbarten Leistungen typischerweise und vorhersehbar gerechnet werden muss. Diese Beschränkung gilt nicht, soweit Schäden die Folge einer Verletzung der Gesundheit, des Körpers oder des Lebens oder die Folge des Nichtvorhandenseins einer garantierten Beschaffenheit der Leistung sind.

3.  Wesentliche Vertragspflichten sind solche vertragliche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf, und deren Verletzung auf der anderen Seite die Erreichung des Vertragszwecks gefährden würde.

4.  Im Übrigen ist die Haftung von BioRebell.com und ihren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen.

5.  Im Falle eines von BioRebell.com zu vertretenden Verlustes von Daten haftet BioRebell.com nur für solche Schäden, die trotz einer regelmäßigen und angesichts der Art der Daten, des Verlustrisikos und der drohenden Folgen eines Datenverlustes angemessenen Datensicherung eingetreten wären.

 

11  Verbraucherschlichtung / Schlussbestimmungen

1.  BioRebell.com ist grundsätzlich nicht bereit und verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

2.  Sollte eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit der sonstigen Vereinbarungen nicht.

3.  Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand innerhalb der Europäischen Union oder ist er Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Ansprüche Wien. BioRebell.com ist jedoch berechtigt, Klage auch am Sitz des Kunden zu erheben.

4.  Es gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes, auch im grenzüberschreitenden Lieferverkehr. Ist der Kunde ein Verbraucher, sind darüber hinaus die zwingenden Verbraucherschutzbestimmungen anwendbar, die in dem Staat gelten, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, sofern diese dem Kunden einen weitergehenden Schutz bieten.

 

 

BioRebell.com - Ing. Klaus Dittrich

2333 Leopoldsdorf bei Wien, Laimerstraße 4/8

Inhaber: Ing. Klaus Dittrich

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